AGB
1. Vorwort
Willkommen auf velomarkt.ch Velomarkt.ch gehört und wird betrieben von der e-axess AG, Staffelstrasse 12
8045 Zürich. Velomarkt.ch bietet seinen Nutzern eine Plattform, auf der Verkäufer und Anbieter von verschiedensten Produkten und Dienstleistungen auf eine grosse Gemeinschaft von Interessenten und Käufern treffen (nachfolgend „Nutzer“).
2 Einleitung
Die vorliegenden Nutzungsbedingungen, sowie die von diesen zusätzlich als anwendbar erklärten weiteren Bestimmungen, insbesondere die Bestimmungen „Datenschutz velomarkt.ch“ regeln die mit der Nutzung der Website velomarkt.ch im Zusammenhang stehenden Rechte und Pflichten sowie das Verhältnis zwischen e-axess AG und den Nutzern von velomarkt.ch. Der Nutzer anerkennt diese Bedingungen jedes Mal neu, wenn der Nutzer bei velomarkt.ch inseriert. Velomarkt.ch behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit einseitig zu ändern und die jeweils aktuelle Fassung auf velomarkt.ch zu veröffentlichen.
2.1 Zweck
e-axess AG stellt den Nutzern velomarkt.ch als Marktplatz (Plattform) für das Anbieten, Verkauf, Erwerb, Tausch, Vermietung oder Miete von Waren aller Art und Dienstleistungen (nachfolgend: „Produkte“) zur Verfügung.
2.2 Eigenverantwortliche Nutzung
Auf diesem Marktplatz können die Nutzer untereinander autonom und eigenverantwortlich Verträge anbahnen, vermitteln und abschliessen. Via Marktplatz geschlossene Verträge verpflichten und berechtigen einzig die vertragsschliessenden Nutzer. Die Erfüllung des jeweiligen Vertrages liegt in der ausschliesslichen Verantwortung der vertragsschliessenden Nutzer.
2.3 Rechtstellung von velomarkt.ch
e-axess AG ist nicht Vertragspartei der Verträge, die zwischen Nutzern von velomarkt.ch abgeschlossen werden. e-axess AG, velomarkt.ch, deren Vertreter, Mitarbeiter und Hilfspersonen sind in keiner Weise verantwortlich für die mit der Anbahnung, der Vermittlung und dem Abschluss von Geschäften verbundenen Risiken und Pflichten. e-axess AG und velomarkt.ch haften in keiner Weise für etwaige durch die Nutzung des Marktplatzes entstehende Schäden. Ebenso haften e-axess AG und velomarkt.ch nicht für den Inhalt von verlinkten externen Internetseiten.
e-axess AG und velomarkt.ch sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, das Verhalten der Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung des Marktplatzes zu überwachen und zu kontrollieren. Insbesondere sind e-axess AG und velomarkt.ch berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die auf dem Marktplatz von Nutzern veröffentlichten Inserate, Texte und bildlichen Darstellungen auf ihre Rechtmässigkeit oder sonstige Zulässigkeit zu überprüfen, Inserate abzulehnen, von der Plattform zu entfernen und Nutzer auszuschliessen (siehe dazu Ziff. 2.4 und 4.2).
2.4 Kein Nutzungsanspruch
Nutzer haben keinen Anspruch auf das Inserieren und die Nutzung von velomarkt.ch. Es steht velomarkt.ch insbesondere jederzeit frei, nach Massgabe von Ziff. 4.2 einen Nutzer auszuschliessen, ein Inserat abzulehnen, zu löschen oder eine Nutzung zu verbieten.
3. Definitionen
3.1 Nutzer
Unter Nutzern werden Personen verstanden, die auf velomarkt.ch Produkte anbieten oder suchen.
3.2 Inserat
Unter Inserat wird die Veröffentlichung einer eigenverantwortlich erstellten Darstellung eines Angebots auf velomarkt.ch verstanden, welche das angebotene Produkt beinhaltet.
Mit einem Inserat sucht der Nutzer nach einem Interessenten für sein im Inserat angebotenes Produkt. Die Bedingungen der Veräusserung brauchen noch nicht festzustehen. Das Inserat dient nur der Anbahnung bzw. Vermittlung des Kontakts. Das Aushandeln der Bedingungen und der Vertragsschluss erfolgen im direkten Kontakt und Austausch zwischen den beteiligten Nutzern und damit ausserhalb des Marktplatzes velomarkt.ch. Das Inserat stellt somit eine unverbindliche Verhandlungsbasis dar.
3.3 Produkt
Unter Produkten werden Waren aller Art und Dienstleistungen verstanden, die auf velomarkt.ch angeboten werden.
4. Nutzung von velomarkt.ch
4.1 Beschreibung, Kosten
Das Erstellen eines Inserats auf velomarkt.ch ist kostenlos. Voraussetzung dafür ist die Registrierung mit Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse, einem Benutzernamen und Passwort. Die Angabe einer Telefonnummer ist optional.
Optional kann die Wirkung eines Inserats gegen eine Gebühr mittels verschiedenen Massnahmen auf velomarkt.ch erhöht werden. Die Optionen sind unter «Schneller verkaufen» und Preise dargestellt. Die Kosten für die Optionen werden via den Paymentprovider von velomarkt.ch in Rechnung gestellt.
4.2 Kein Anspruch auf ein Inserat
Es besteht kein Anspruch auf das Inserieren. Velomarkt.ch kann jedes Inserat ohne Angabe von Gründen ablehnen bzw. von der Plattform entfernen.
Zudem steht es velomarkt.ch frei, einen Nutzer bei Missachtung der Nutzungsbedingungen jederzeit von der Benutzung der Plattform auszuschliessen, ohne dass dem betreffenden Nutzer daraus Ansprüche gegenüber e-axess AG oder velomarkt.ch erwachsen.
Ausgeschlossene Nutzer haben kein Recht, ohne vorgängig eingeholtes Einverständnis von velomarkt.ch, den velomarkt.ch-Marktplatz erneut zu benutzen, sei dies unter eigenem oder unter fremdem Namen. Sollte velomarkt.ch die Nichteinhaltung dieser Bestimmung feststellen, werden dem verantwortlichen Nutzer CHF 100.- in Rechnung gestellt, im Wiederholungsfall CHF 200.-.
4.3 Datenschutz
Velomarkt.ch hält sich bei Erhebung, Speicherung und Verwendung personenbezogener Daten an die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
Im Zusammenhang mit dem Inserieren sind die Bestimmungen „Datenschutz velomarkt.ch“ (<- LINK), welche einen integralen und bindenden Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen bilden, einzuhalten.
4.4 Handlungsfähigkeit
Die Nutzung steht unbeschränkt handlungsfähigen, natürlichen und juristischen Personen offen. Von der Nutzung ausgeschlossen sind minderjährige Personen (Personen unter 18 Jahren).
4.5 Persönliche Angaben
Die beim erstmaligen Inserieren einzugebenden Angaben müssen jederzeit vollständig und korrekt sein. Beim Inserieren eines Unternehmens sind der Name der Kontaktperson und zudem die vollständige Firma anzugeben. Bei Änderungen ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend nachzuführen, so dass die Angaben jederzeit vollständig und korrekt sind.
Es ist zu beachten, dass gewisse Daten im Rahmen der Aufschaltung eines Inserates auf der Website für andere Nutzer sichtbar sind. Bei der Erfassung der Daten, wird der Nutzer entsprechend informiert und hat die Möglichkeit, eine Vorschau des Inserates anzusehen.
5. Nutzerrechte / -pflichten
5.1 Geheimhaltung der Zugangsdaten
Der Nutzer ist verpflichtet, das ihm von velomarkt.ch im Rahmen seiner Anmeldung mitgeteilte, persönliche Passwort jederzeit vertraulich zu behandeln und Dritten nicht bekannt zu geben oder zugänglich zu machen.
5.2 Technische Eingriffe
Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstiger Scripts, die den ordnungsgemässen Betrieb der Webseite velomarkt.ch stören könnten, ist untersagt.
Nutzer dürfen keine Massnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermässige Belastung der velomarkt.ch Infrastruktur zur Folge haben könnten.
Es ist Nutzern untersagt, von velomarkt.ch generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die velomarkt.ch Website einzugreifen.
5.3 Immaterialgüterrechte Dritter (Geistiges Eigentum)
Inserate, insbesondere Texte und bildliche Darstellungen, welche Nutzer auf velomarkt.ch in irgendeiner Art und Form veröffentlichen oder auf sonstige Weise über velomarkt.ch kommunizieren, dürfen keine Immaterialgüterrechte Dritter verletzen. Nutzer dürfen auf velomarkt.ch einzig Bilder und Texte verwenden und publizieren, welche sie selber erstellt haben oder zu deren Verwendung der Rechteinhaber zugestimmt hat; dies gilt insbesondere auch für Text- und Bildmaterial, welches auf einer anderen Website öffentlich zugänglich ist.
5.4 Persönlichkeitsrechte Dritter
Inserate, insbesondere Texte und bildliche Darstellungen, welche Nutzer auf velomarkt.ch in irgendeiner Art und Form veröffentlichen oder auf sonstige Weise über velomarkt.ch kommunizieren, dürfen keine Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen; insbesondere dürfen Texte und Bilder nicht beleidigend, obszön, diffamierend, belästigend, ehrverletzend, verunglimpfend, herabsetzend oder rufschädigend sein.
5.5 Keine Werbung
Inserate, insbesondere Texte und bildliche Darstellungen, welche ein Nutzer auf velomarkt.chveröffentlicht oder auf sonstige Weise über velomarkt.ch kommuniziert, dürfen keine Form von Werbung für Produkte enthalten, welche dieser Nutzer nicht selbst aktuell über velomarkt.ch anbietet.
5.6 Nutzung von Inhalten
Die in einem Inserat einsehbaren Informationen über einen Nutzer oder sonstige Informationen, welche velomarkt.ch allenfalls im Zusammenhang mit Inseraten übermittelt, dürfen nur im Zusammenhang mit dem entsprechenden Inserat benutzt werden; insbesondere ist eine Verwendung durch einen anderen Nutzer zu Werbezwecken untersagt. Es ist dem für das Inserat verantwortlichen Nutzer wie auch anderen Nutzern zudem nicht gestattet, diese Informationen für den Versand von Newslettern zu verwenden oder an Dritte weiterzugeben.
5.7 Verletzung von Nutzerrechten und Pflichten
Werden die in dieser Ziffer definierten Nutzerrechte und Pflichten verletzt, steht es e-axess AG und velomarkt.ch frei, den fehlbaren Nutzer nach Massgabe von Ziff. 4.2 von der Plattform velomarkt.ch auszuschliessen, ein Inserat abzulehnen, zu löschen oder eine Nutzung zu verbieten.
6. Marktplatzbetrieb
Grundsätzlich ist der Handel auf velomarkt.ch mit allen Produkten und Dienstleistungen, primär rund um das Velo/Fahrrad/E-Bike (Mobilitätsbezug) zulässig, solange diese nicht gegen nationale oder internationale Gesetze, den Grundsatz von Treu und Glauben, die guten Sitten oder die Grundsätze von velomarkt.ch verstossen.
Jeder velomarkt.ch Nutzer ist selbst für sein Handeln auf velomarkt.ch verantwortlich.
6.1 Unzulässige Angebote
Velomarkt.ch ist befugt, das Anbieten bestimmter Produkte und Produktgruppen auf dem Marktplatz jederzeit nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen zu verbieten.
6.2 Veröffentlichte Inhalte und Angebote
Velomarkt.ch ist befugt, jederzeit einzelne Inserate sowie Text- und Bildmaterial auf velomarkt.ch ohne Rückfrage und ohne Angabe von Gründen zu löschen. Dies gilt insbesondere auch für Inserate, die in einer unzutreffenden Marktplatzkategorie eingestellt wurden, offensichtlich nicht ernst gemeinte Inserate sowie Text- oder Bildmaterial, das Rechte Dritter verletzen könnte. Aus entsprechenden Löschungen können keinerlei Ansprüche gegen e-axess AG oder velomarkt.ch abgeleitet werden. Von einer Löschung betroffene Nutzer können, müssen aber nicht informiert werden.
6.3 Kategorien
Velomarkt.ch ist überdies jederzeit ohne Vorankündigung und Begründung befugt, Angebotskategorien zu ändern, umzubenennen, aufzuteilen, zusammenzulegen, aufzuheben oder neu einzuführen und aktuelle Inserate entsprechend in eine andere Kategorie zu verschieben oder zu löschen. Von einer solchen Änderung betroffene Nutzer können, müssen aber nicht informiert werden.
6.4 Verletzung der Nutzungsbedingungen
velomarkt.ch ist befugt, einen Nutzer auszuschliessen, wenn Hinweise dafür vorliegen, dass dieser Nutzer die vorliegenden Nutzungsbedingungen oder seine Pflichten gegenüber einem anderen Nutzer verletzt hat.
Vorbehalten bleibt das Recht, einen Nutzer von der Nutzung der Plattform auszuschliessen.
7. Pflichten des inserierenden Nutzers
7.1 Verfügungsmacht über das angebotene Produkt
Der inserierende Nutzer darf lediglich Produkte anbieten, hinsichtlich derer er vollständig verfügungsberechtigt ist. Das bedeutet,
• dass der Nutzer Besitz und Eigentum im Rahmen eines Verkaufs oder Tauschs vollständig und unbelastet auf den Käufer übertragen kann und dazu berechtigt ist;
• dass der Nutzer zur Vermietung eines Objektes berechtigt ist.
Der inserierende Nutzer darf lediglich Dienstleistungen anbieten, zu deren Erbringung er berechtigt ist und zu deren Erbringung er über die nötigen Bewilligungen sowie Kenntnisse und Fähigkeiten verfügt.
7.2 Kein Angebot verbotener Artikel
Es ist verboten, Produkte anzubieten, deren Angebot, Verkauf, Kauf, Abgabe oder Verwendung gegen gesetzliche Vorschriften, den Grundsatz von Treu und Glauben, die guten Sitten oder gegen die Grundsätze von velomarkt.ch verstossen könnten.
Velomarkt.ch behält sich das Recht vor, Angebote zu löschen, die zuständigen Behörden oder verletzte Dritte zu orientieren.
7.3 Wahrheitsgemässe und vollständige Angaben über das Produkt
Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemässe, nicht irreführende und nicht unlautere Angaben über das angebotene Produkt zu machen und über die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung vollständig zu informieren. Alle bekannten Mängel des Produktes bzw. der Verpackung sind anzugeben. Dies gilt insbesondere bei gebrauchten oder beschädigten Produkten.
Der inserierende Nutzer ist verpflichtet, sein Inserat in einer zutreffenden Produktekategorie auf dem Marktplatz zu veröffentlichen.
8. Mobile Endgeräte
Velomarkt.ch kann den Nutzern den Zugriff auf Inserate und Inhalte von velomarkt.ch sowie die Kontaktaufnahme oder den Vertragsabschluss durch mobile Endgeräte ermöglichen. Velomarkt.ch behält sich jedoch vor, davon gewisse Inhalte, Services und Funktionalitäten auszunehmen, welche nur auf den velomarkt.ch-Webseiten angezeigt werden.
Stellt velomarkt.ch seinen Nutzern für den mobilen Zugriff auf die velomarkt.ch-Webseiten spezielle Programme zur Verfügung (z.B. iPhone-Apps), können deren Nutzung von der Zustimmung des Nutzers zu separaten Nutzungs- oder Lizenzbedingungen abhängig gemacht werden.
Velomarkt.ch hat das Recht, Inserate und Inhalte von Nutzern technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auf mobilen Endgeräten dargestellt werden können.
Die Nutzer sind sich bewusst, dass sich die Darstellung der Inserate auf dem mobilen Endgerät von derjenigen auf der Webseite unterscheiden kann.
9 Übertragung von Rechten und Pflichten an Dritte
e-axess AG und velomarkt.ch behalten sich das Recht vor, einzelne oder alle Rechte und Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen an einen Dritten zu übertragen oder durch einen Dritten ausüben zu lassen.
10 Gewährleistungs- / Haftungsausschluss
10.1 Allgemein
e-axess AG und velomarkt.ch schliessen im gesetzlich zulässigen Umfang jegliche Haftung für sämtliche Schäden aus, die aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform velomarkt.ch entstehen. Dieser Ausschluss gilt auch für die Vertreter, Mitarbeiter und Hilfspersonen von e-axess AG und velomarkt.ch.
10.2 Technische Störungen, Wartung
e-axess AG und velomarkt.ch haften nicht für zeitweilige Nichtverfügbarkeit der Website, Ausfall einzelner oder sämtlicher Website-Funktionen oder Fehlfunktionen der Website. Insbesondere haftet e-axess AG und velomarkt.ch nicht für technische Probleme, aufgrund derer Inserate nicht, verspätet oder fehlerhaft angenommen oder verarbeitet werden.
Die Website von velomarkt.ch kann wegen Wartungsarbeiten oder anderen Gründen zeitweise nicht oder nur beschränkt zur Verfügung stehen, ohne dass dem Nutzer hieraus Ansprüche gegenüber e-axess AG und velomarkt.ch erwachsen.
10.3 Inhalte und Angebot
e-axess AG und velomarkt.ch sind nicht zur Prüfung der Inserate und der auf dem Marktplatz veröffentlichten Informationen verpflichtet und übernehmen insbesondere keinerlei Verantwortung für:
– die wahrheitsgemässe und sonstige korrekte Ausgestaltung von Inseraten
– die Qualität, Sicherheit, Legalität oder Verfügbarkeit allfällig angebotener Produkte und / oder Dienstleistungen
– die Fähigkeit, die Befugnis und den Willen des einzelnen Nutzers hinsichtlich Anbieten, Kauf, Vermietung, Lieferung, Bezahlung oder sonstiger Vertragserfüllung
e-axess AG und velomarkt.ch sind bestrebt, dass die Plattform velomarkt.ch von Nutzern nicht missbraucht wird, können das jedoch nicht ausschliessen. Jegliche damit zusammenhängende Verantwortung oder Haftung wird von e-axess AG und velomarkt.ch hiermit ausdrücklich ausgeschlossen.
10.4 Nutzer und Dritte
e-axess AG und velomarkt.ch haften insbesondere nicht für Schäden der Nutzer, die durch das Verhalten von anderen Nutzern im Zusammenhang mit der Nutzung oder dem Missbrauch der velomarkt.ch-Webseiten entstehen.
10.5 Verlinkte Websites
e-axess AG und velomarkt.ch übernehmen keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Rechtmässigkeit, Vollständigkeit oder Qualität des Inhalts von Websiten, die über Links auf der velomarkt.ch-Website erreichbar sind und schliesst jegliche Haftung in diesem Zusammenhang aus.
11 Freistellung
Wenn Nutzer oder Dritte Ansprüche gegen e-axess AG oder velomarkt.ch geltend machen, wegen Verletzung ihrer Rechte durch ein von einem anderen Nutzer veröffentlichtes Inserat oder dessen Inhalt oder wegen der sonstigen Nutzung der velomarkt.ch-Webseite durch Nutzer, so stellt dieser Nutzer die e-axess AG und velomarkt.ch von sämtlichen Ansprüchen frei und übernimmt insbesondere auch allfällige Kosten eines Verfahrens gegen die e-axess AG und / oder velomarkt.ch (inklusive Gerichts- und Anwaltskosten sowie sämtliche Spesen und Auslagen).
12 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig und / oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und / oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die ungültigen und / oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen und / oder unwirksamen Bestimmungen in rechtwirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommen. Das gleiche gilt bei eventuellen Lücken einer Regelung.
13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Alle im Zusammenhang mit den vorliegenden Nutzungsbedingungen stehenden Streitigkeiten zwischen e-axess AG / velomarkt.ch und einem Nutzer unterstehen schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Zürich, Schweiz, sofern gesetzlich kein anderer Gerichtsstand zwingend vorgeschrieben ist.